Piratenpartei
Verfasst: Di Feb 12, 2013 10:30 pm
schokolade hat geschrieben: Hallo Schwarm,
da der Brief offensichtlich durch alle Landesverböände tingelt, kopiere ich mal meine antwort auch hier her.
Hallo Christian,
Löse mir doch bitte das Rätsel: Was ist die grundsätzliche Idee?Basis Pirat hat geschrieben: Denk ich an Piraten in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht !
So kann man meine aktuelle Sicht auf die Piratenpartei treffend
überschreiben. Ich beobachte die Piratenpartei nun schon einige Jahre von
Ihren hehren Anfängen bis zu Ihrem heutigen Stand, habe sie selbst gewählt
und finde die grundsätzliche Idee toll und nötig.
Nicht für die Menschen, sondern mit, respektive durch die Menschen.Dies heute soll ein persönliches Meinungsbild eines Nichtpiraten und
Wählers darstellen und es ist gerichtet an die Basis, nicht an die
Führungsstrukturen.
Ich lebe in NRW und nehme dieses Bundesland und seine Piraten beispielhaft
für den wahrgenommenen Zustand der Piratenpartei bundesweit.
Einst seid ihr angetreten mit dem Ziel Basisdemokratie zu üben und für die
Menschen dieses Landes da zu sein aber wo steht Ihr heute???
Freiheit und Selbstbestimmung kann nicht delegiert werden. Eine Veränderung vom Fremdbestimmt zum Selbstbestimmt ist leider ein Prozess der sich nicht von Heute auf Morgen vollzieht.
Selbstbestimmt heißt z.B. nicht, sich, sein EGO, in der Masse durchzusetzen, sondern über Unterordnung selber zu entscheiden.
Irgend ein Kabarettist hatte mal festgestellt, dass so gut wie kein Wähler die Programme von CDU, SPD, Linke, FDP oder Grüne je gelesen hätten und nun als entscheidungsrelevantes Manko der Piratenpartei deren fehlendes Parteiprogramm entdeckten.Programmatisch nebelhaft, ohne klare Aussagen und Konzept vollbrachte die
Piratenpartei das Wunder in vier Landesparlamente einzuziehen. Haben sich
damit die Hoffnungen der Wähler erfüllt? Nein, das haben sie nicht.
Ich frage mich ernsthaft angesichts der Zustände in NRW ob die
Piratenpartei überhaupt noch wählbar ist oder ob sie der Anfang vom
Untergang dieser Republik, zu deren Rettung die Piraten doch angetreten
sind, ist.
Im übrigen sind Parteiprogramme nebst Wahlprogramme nach einer Wahl regelmäßig Makulatur. Erinnert sei z.B. an die Erhöhung der Umsatzsteuer durch die große Koalition (2006?)
M.E. brauchen wir kein anderes Programm, als den Vorsatz die individuelle Freiheit jedes einzelnen Erdenbürgers soweit als möglich auszuweiten.
Ob Legalisierung der Drogen oder Wahlrecht für alle oder Abschaffung des Schulzwangs oder auch Einführung des BGE, solche Forderungen gehen in diese eine Richtung.
Wir, die Mitglieder der Piratenpartei sind im übrigen auch Wähler und nicht nicht angetreten um Hoffnungen anderer zu erfüllen. Wir sind die Plattform auf der sich die Wähler ihre Hoffnungen selber erfüllen können oder halt desillusioniert davon trotten.
Das zu beurteilen müsste ich die Texte des Mitglieds zunächst mal lesen. Aber Shit happens, ich sehe keinen Grund für deine fundamentale Ablehnung der Piratenpartei.Am Beispiel des größten Kreisverbandes in NRW Köln kann man dies
anschaulich verdeutlichen.
Dort wurde ein Mitglied der Piratenpartei, welches sich kritisch zu den
Vorgängen im nahen Osten (Israel vs. Palästinenser) geäußert hatte, seitens
des Vorsitzenden der Kölner Piraten pauschal mit dem Vorwurf des
Antisemitismus belegt und vor ein Parteitribunal gezerrt.
Bei genauem Hinsehen war jedoch in den Texten des Mitglieds nichts zu
finden was einen derartigen Vorwurf gerechtfertigt hätte.
Bei 30.000 Mitgliedern gibt es sicher über all bisschen Streit und Querelen.
Es sollte dir nicht unbekannt sein, dass wir - die Piratenpartei - leider gerne auch von Menschen infiltriert werden, deren Stärke gerade nicht die Toleranz, die regelmäßig politisch dem rechten Rand zugeordnet werden. Ich denke das wir das Recht haben uns vor solcher Infiltration zu schützen. Dass das der Hintergrund deiner Story ist kann ich nur vermuten.Mit diesem Tribunal wollte man ein Parteiausschlussverfahren gegen dieses
Mitglied erwirken und es von allen Veranstaltungen rigeros ausschließen und
mundtot machen.
Bedauerlicherweise wurde publik, dass der Kreisvorstand dieses PAV schon
vorher im stillen Kämmerlein beschlossen und beantragt hatte.
Wozu also die Farce ein Tribunal anzuberaumen wenn doch schon die Führung
das Urteil gefällt hatte???
Also, eine fundierte Kritik ist m.E. selten Anlass für Mobbing.Der Landesvorstand NRW war zwar auf diesem Tribunal mit einem Mitglied
vertreten, erhob aber nicht seine Stimme zu diesem Vorfall und den nicht
satzungskonformen Verhaltensweisen und Anträgen des Kölner Vorstandes.
Doch damit nicht genug. Es wir fleißig weiter auf dieses Mitglied
eingehackt in bester Piratenmanier als ob es bereits ein rechtskräftiges
Urteil eines Gericht gäbe oder ein parteiinternes Schiedsgericht einen
Spruch gefällt hätte.
So etwas liebe Piraten nennt man in unserer Gesellschaft Mobbing und
Rufmord. Und beide Fälle sind zu Recht Straftatbestände.
Die Schwarmintelligenz führt meisten doch irgendwie zu einem Ergebnis mit dem alle leben können.
Wer nun exquisite Vorstellungen, die für andere Menschen nicht so einleuchtend sind, sein eigen nennt hat es leider immer schwer.
Überzeugungsarbeit leistet man leider nicht mit dem Holzhammer sondern durch geduldige Verteidigung seiner Vorstellungen.
Bedenke, in Freiheit selbstbestimmt zu leben ist nicht unbedingt die einfachste Lebensvariante.
Als recht junge Partei sehe ich nicht, wozu wir Parteirebellentum fördern sollen. Wir sind ja dabei uns überhaupt erst mal gemäß unseren Vorstellungen von Transparenz und Beteiligung zu konsolidieren.Der Landesvorstand NRW hat mich ebenso erst vor Kurzem mit einem Artikel in
der Presse überrascht.
Dort äußert sich der Landesvorsitzende Sven Sladek zu Selbstdarstellern und
Parteirebellen.
Mit Sanktionen will er die unbotmäßigen Piraten auf Linie bringen bis hin
zum Parteiausschluss.
Und solche Steilvorlagen für die etablierten Parteinen werden noch
öffentlich in der Presse gebracht.
Gehts noch Herr Sladek?
Sind die Piraten angetreten um Meinungen zu unterdrücken wie es in
Bananendiktaturen üblich und konform ist?
Nur weil die Mehrheit mal in eine Richtung latscht dir mir persönlich nicht so passt muss ich nicht gleich rebellieren.
Manchmal ist Zweifel an sich selbst auch angebracht.
Du als Außenstehender Wähler, der sich wünscht, dass wir seine heimlichen Hoffnungen erfüllen siehst die Schwierigkeiten wie sie die Komplexität politischer Entscheidungsfindung mit sich bringt nicht.Ich als Außenstehender sehe hier die Gefahr, dass sich Führung und Basis
schon Lichtjahre voneinander entfernt haben. Manche der „Chefpiraten“
neigen dazu sich mit dem System das sie eigentlich ändern wollten ins Bett
zu legen und andre ziehen es vor, in totalitären und unseligen Strukturen
zu denken.
Ich kann deine Kritik verstehen und bedingt teilen. Bedingt, weil man nicht vergessen sollte, das Chefs und Basis sich meist dort entfernen wo die Basis nicht besonders zahlreich ist. Was die "Chefpiraten" auch immer "verbrechen", es wird von der Basis billigend in kauf genommen.
Wie gesagt wir sind kein Dienstleistungsunternehmen. Deutschland dienen macht bereits die CDU.Dabei vergessen diese gewählten Piraten wohl was sie sind...
Gewählte Ausführende des Willens der Basis, nicht mehr und nicht weniger.
Ich rufe hiermit reden aufrechten Piraten auf: Werdet eurem eigenen
Anspruch gerecht, dient eurem Souverän, den Menschen und der Basis denn das
ist die Macht nicht die Parteivorstände!
Nur weil die gewählten Vertreter nicht das machen was du für richtig hältst oder es so machen wie du es für richtig hältst solltest du sie nicht gleich zu Diktatoren abstempeln.Wie im Staat so in der Partei. Auch die etablierten Parteien und ebenso die
gewählte Regierung vergisst nur allzu gerne, wer vom Grundgesetz zum
Souverän bestimmt ist. Das Volk im Staat, die Basis in den Parteien.
Darum rufe ich als Außenstehender alle Piraten im Land auf; steht auf,
wählt euch eigene Sprecher die euch Stimme geben, denn ihr seid die Macht
kein BuVO oder Landesvorstand. Piraten haben den Anspruch direkter
Demokratie hoffähig gemacht.
Der Bundesvorstand wurde von der Basis gewählt. Die Landesvorstände werden von der Basis gewählt. Genauso wie die Regierung vom Volk gewählt wird.
Im übrigen ist es mir egal wer vom Grundgesetz zum Souverän bestimmt ist, weil das Grundgesetz auch nur ein Stück geduldiges Papier ist auf das unsere Vorfahren einige Vorschriften gepinselt haben.
Wir haben nicht nur den Anspruch auf direkter Demokratie hoffähig gemacht, sondern suchen Mittel und Wege diesen auch umzusetzen.
Es ist, wie bereits erwähnt, nicht so einfach, denn Toleranz ist eine Eigenschaft die in unserer gegenwärtigen Gesellschaft nicht zur Tugend zählt.
Weder Basis, noch Volk, noch Menschheit hat eine klare Stimme. Bezüglich deines Anliegens, eine mir unbekannte Israelkritik vom "Souverän" toleriert zu bekommen:Setzt das bitte um und nehmt den Spruch, den Barack Obama getan hat
wörtlich. YES, we can!
Ihr seid das Volk und ihr seid die Basis. Ihr seid der Souverän der das
Sagen hat gebt euch selbst wieder eine Stimme und sprecht laut, klar und
deutlich.
Also ich bin erst mal ich. Und so lange du nicht begreifst, das die Menschheit, Volk, Basis aus zahlreichen Ichsen besteht, die jeder für sich das "Recht" gepachtet haben, solange begreifst du nicht, dass nur du selber was ändern kannst.
Oder:
"Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!"
Mit besten piratischen Wünschen für die ZukunftDortmund, den 26.01.2013
Christian Saal
Nichtpirat
Schokolade