jetzt sollte ich mich auch kurz mal vorstellen...
Klaus Binder heiße ich und Jahrgang 1955 bin ich, also jemand dem es dummerweise egal sein müßte, wie die Welt in 50, 60 oder 70 Jahren aussieht. Ich hause seit 1975 in Berlin Kreuzberg, stamme ursprünglich aus Duisburg. Im Laufe der Jahrzehnte hab ich so als Kreuzberger auch ein bißchen Türkisch gelernt.
Ich habe Mathe studiert und lebe seit mehr als 15 Jahre von Nachhilfe. Seit einiger Zeit lasse ich mich durch hass4 "aufstocken" und hab so die Gelegenheit in diese finsternen Angelegenheiten einzublicken.
Das Grundeinkommen hab ich in mehreren Etappen kennengelernt.
70er Jahre
In den 70er Jahren brauchte man kein Grundeinkommen. Damals war es auch kein Thema. Für viele Leute gab es das ja auch schon. Bafög mußte nicht zurückgezahlt werden, allerdings durfte man keine gutverdienenden Eltern haben, eine Regelung, bei der dann aber die Schlechtverdiener das Nachsehen haben, weil die alle möglichen Bedürftigkeitsnachweise heranschleppen dürfen, was bei komplizierten Familienverhältnissen entsprechend aufwendig ist.
Neben solchen prä-BGEs war ja Vollbeschäftigung und man fand (gute) Arbeit schon am Telefon. Da ich nicht viel konsumiere kam ich als "Hilfsarbeiter" mit einer 3-Tage Woche gut klar. (Zwischen Abi 77 und Studium 81 hab ich alles mögliche gemacht)
80er Jahre
In den 80er Jahren ging es mit der "Massenarbeitslosigkeit" los. In meinem Umfeld wurden die ersten Leute arbeitslos und all das Gerede, was uns Jahr für Jahr neu erscheint, gab es damals schon: Arbeitsplätze schaffen und Hetze gegen Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger. Ich selbst studierte aber noch.
Der Grundeinkommensgedanke kam mir ganz pragmatisch: Warum, so fragte ich mich und andere, gibt man den Arbeitslosen auf Wunsch nicht 100 oder 200 DM weniger unter der Bedingung, daß sie sich für die Dauer der Arbeitslosigkeit nicht mehr auf dem Amt blicken lassen? Das wäre mehr Freiheit für die Betreffenden und auch Kostenersparnis... also Nutzen für alle Beteiligten. Damals war ja auch nicht klar, ob diese Massenarbeitslosigkeit (1986 immerhin 2,5 Mio "offiziell Registrierte" in der alten BRD) ein Dauerzustand werden würde.
(Neben Grundeinkommen war und ist auch Arbeitszeitverkürzung ein Thema. Nur hatten Linke, Rechte, Liberale, Grüne, Kirchen und Gewerkschaften mehr als 25 Jahre Zeit sich damit zu befassen. Scheint nicht zu gehen. Das Gegenteil ist sogar der Fall, die Arbeitzeit wird verlängert. Aber selbst wenn es ginge: Mindestlohn und Arbeitzeitregelungen müssen auch kontrolliert, Ausnahmen beantragt und genehmigt werden. Das wird immer vergessen. Beim Grundeinkommen muß man nix mehr kontrollieren. Das ist der große Vorteil.)
Bürgergeld im Jahre 2002
Als ich 2002 ins Internet kam und gleich als erstes in ein attac-Forum geriet und dann auch in attac Mitglied (bis 2003) wurde, erfuhr ich etwas vom Bürgergeld. Dieses wurde in einer berliner AG diskutiert, allerdings völlig abgehoben. Kosten, d.h. die Realisierung, spielten keine Rolle, einfach nur die schöne Idee. (An schönen Ideen gibt es in der Menschheit keinen Mangel.)
2004 BGE statt hass4
2004 wurden die hass4-Gesetze in Angriff genommen und im Herbst gab es dagegen die "Montagsdemos" in der ganzen Republik. Ich latschte auch jede Woche mit und hatte eines Tages ein Flugblatt in den Händen, ich glaube "Freiheit statt Vollbeschäftigung". Auch im Internet fand man vereinzelte Initiativen. So begann ich mich damit etwas ernsthafter zu befassen. Ein Überbleibsel ist noch im attac-Forum zu finden:
Bedingungsloses Grundeinkommen
Ich bezeichne das für mich als die 1. bge-Bewegung. Mit der Etablierung von hass4 schlief die eigentliche Bewegung wieder ein. Das bge "zündete" damals weder bei attac, obwohl dort "genug für alle" gegründet wurde, noch im linken Lager. (Bis auf Einzelpersonen)(Herbst 2004)
Mit google findet man
504 Einträge zu "Bürgergehalt" (CDU)
5.410 Einträge zu "Bürgergeld" (attac, FDP, PDS, SPD)
760 Einträge zu "bedingungsloses Grundeinkommen" (Anarchisten, "Betroffene"...)
2006 Götz Werner * erste bge-Inis
Aktivisten im udz-Forum
2006 traten Leute wie Götz Werner und Althaus in die Öffentlichkeit. Und im selben Jahr wurde das Gästebuch von unternimm-die-zukunft durch ein Forum ersetzt. Wegen Werners Medienauftritte strömten viele Leute in dieses Forum und es entwickelte sich (für mich) die 2. bge-Bewegung. Neben Laberheinis und Trollen fanden sich einige "Aktivisten" zusammen. Eine lose Gruppe von vielleicht 10-15 Menschen, die Leserbriefe an Zeitungen und mails an Volksvertreter schrieben, gemeinsam in größere Foren (z.B. WDR) marschierten um das Grundeinkommen zu diskutierten, diverse Informationen im Internet verbreiteten. Es entstanden auch die ersten realen Gruppen. Ich trat in eine Gruppe in Berlin ein, und in Hamburg wurde etwas gegründet.
Ende des udz-Forums
Das Forum wurde nicht moderiert. Und gegen Trolle, Verrückte und Halbkriminelle war nichts zu machen. Diese belagerten auch unsre "Aktivisten"-threade und wollten uns davon überzeugen, daß Leserbriefe schreiben Schwachsinn ist und daß ganz was anderes das Gelbe vom Ei ist. Das ganze versank in übelste Gefechte. Anfang 2007 wurde das Forum vom Netz genommen. Einige Leute versuchten noch das Teil zu retten (wir brauchten nur einen Moderator) und wir wendeten uns an udz und an das frisch gegründete Netzwerk Grundeinkommen. Leider wurden wir nicht unterstützt. (Einige wenige in unsrem bge-Forum werden sich erninnern). Und damit war diese 2. Bewegung auch erstmal erledigt.
Erfahrungen in der berliner bge-Ini
Die berliner BGE-ini entwickelte sich in einen Haufen elitärer Oberschlauleute, wo man sich traf um über "den Gegner" zu fachsimpeln: wie der wohl denkt, warum der so denkt, daß er schon vo 200 Jahren so gedacht hat, kurzum wie bescheuert der ist und wie schlau man dagegen selbst ist. Parallel dazu war mein eigenes Umfeld (Familie, Freunde Bekannte) fast vollständig vom Nutzen eines solchen Grundeinkommens überzeugt. In der Realität fand ich also weit und breit keine "Gegner". Die meistgehörte Frage war: ja, warum gibt es das nicht schon längst?
Bis September 2008 war für mich das Thema BGE erledigt und ich widmete mich anderen Hobbies.
2008 das BGE und die SPD
Ein "Hobby" ist der große Globus und zuletzt die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und der Türkei und dann auch zu Deutschland. Weil man dabei auf Volksvertreter stößt (z.B. im EU-Parlament) und ich gerne wissen wollte was die SPD auf diesen Gebieten so treibt, unternahm ich dreimal den Versuch in die SPD-Plattform http://www.meinespd.net zu gelangen. Das ist nicht so einfach, weil man dabei seine kompletten Daten, Name und Adresse eingeben muß. Wer macht denn so was? Man kann aber als Gast nicht in diese Plattform hineingucken, ist also gut abgeschirmt, vermutlich als Konsequenz aus dem alten offenen SPD-Forum, welches von Herrscharen von SPD-Feinden heimgesucht wurde und wo sich kein Genosse mehr blicken lies.
Als ich endlich drinn war, fand ich als das größte Forum eines mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen jetzt". Ein Forum, das doppelt so groß ist, wie das zweitgrößte. Damit hatte ich nicht gerechnet. Und es ging auch gleich mit "Aktivitäten" los, was ich ja am interessantesten finde. So gab es in Berlin die erste bge-Demo an der ich mit zwei Genossen teilnahm:
http://marxistischliberal.blogspot.com/ ... m-bge.html
Da nun in meinespd 95% SPD-Mitglieder sind und ich in Kreuzberg ohnehin wieder etwas machen wollte (war früher als Sympathisant bei den Grünen, dann kurz in der WASG), hab ich das elektronische Mitgliedsformular ausgefüllt und bin seitdem SPD-Mitglied.
Allerdings bin ich mit einem Bein schon wieder draussen. Das andere Bein steckt in einer AG Migration, wo sich türkischstämmige Bürger organisieren, die auch SPD-Mitglieder sind, ebenfalls mit nur einem Bein. Der Grund für meinen halben Ausstieg ist vor allem unser Wahlkandidat Björn Böhning aus der "Demokratischen Linken", anscheinend Nachfolger von Nahles und nach eigenen Aussagen ein "erklärter Gegner des Grundeinkommens". Klar, daß ich meine Freizeit nicht damit verplempere für so jemand draußen an Infoständen Wahlkampf zu machen.
Zwar hat meine Abteilung meinem Vorschlag für eine bge-Veranstaltung im Juni zugestimmt, aber jetzt weiß ich nicht so recht, wozu das gut sein soll, denn die sozialdemokratischen BGE-"Gegner" wissen eigentlich, daß das Grundeinkommen was nützliches ist und sind mehr aus sonstigen Gründen dagegen. Es ist auch unverkennbar, daß jede Verbesserung von hass4 (im Sinne der Bürger) auf das Grundeinkommen hinausläuft. Wie auch immer, wegen der Petitionsbewegung war ich jetzt eh schon zwei Monate nicht mehr vor Ort.
Petitionsbewegung
Am 3.1.09 erfuhr in in meinespd etwas von der Petition, die ich, wie der größte Teil der in meinespd aktiven BGE-Gruppe auch gleich mitzeichnete. Anders als in anderen Parteien müssen wir ja bei diesem Un-Thema niemanden fragen oder gar auf einen Beschluß warten.
Die Petitionsgeschichte ist ein halber Roman. Meine Tätigkeit war dabei hauptsächlich die eines Internetspaziergängers. Mein erster Aufruf steht in einer virtuellen bge-Gruppe:
http://www.groops.de/bedingungsloses-gr ... rzeichnen/
Ich hab also alle möglichen Foren regelmäßig mit Petitions-Berichten beliefert. Allerdings, weil ich meine Artikel auch während des Spaziergangs ändere, bzw bisweilen hier und da was auslasse gibts kein Forum wo es von Anfang bis Ende geht. Hier ist es halbwegs vollständig:
http://www.aib-forum.de/viewtopic.php?t ... b6460d296f
das bge-Forum
Dazu habe ich schon woanders was geschieben:
http://www.bge-forum.de/viewtopic.php?p=3931#p3931
Hier eine Zusammenfassung
Vielleicht nochmal zu Gründung des Forums. Das mußte verhältnismäßig schnell gehen, weil die überforderten epetitions-Moderatoren ziemlich überlastet waren und mit Schließlung des epetitions-Forums drohten, wie man dort auch lesen kann. Ob und warum und wozu man so ein Forum später braucht, war am 29.1.09 kein Thema. Es war sehr nützlich für die Petitionsbewegung. Die Anzahl der Mitzeichner betrug zu diesem Zeitpunkt weniger als 7000 und bis zum Ende (10.2.09) war es totale Spinnerei 50.000 anzupeilen.
An Medenberichten gab es nur eine kleine Zeitungsmeldung (am 29.1.). Ansonsten Nachrichtensperre durch alle größeren bge-Vereine und Parteiteile (BAG, bge-Grüne, attac, Netzwerk Grundeinkommen). Siehe auch:
Wem gehört die Petition?
Am 29.1. hatte ich vor, nach dem Zeichnungsende (mit damals vorausgesehenen cirka 15.000 Mitzeichnern), d.h. nach dem 10.2. mich aus dem Staub zu machen. Daher hab ich Sarahs Vorhaben nur "beratend" unterstützt.
Wie alles an dieser für mich 3. Bewegung, die seltsamerweise noch nicht verschwunden ist, ist das Forum also ein Zufallsprodukt. Ob und was damit weitergeschieht weiß man nicht. Ich betrachte mich als provisorischen Adminstrator und hoffe, daß Sarah bald wieder in Erscheinung tritt.
morgendliche Grüße
Klaus Binder