EP-Bericht über Armut und soziale Integration (23.9.2008)

[KlBi]

Bericht über Armut und soziale Integration (pdf)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Plenarsitzungsdokument A6-0364/2008 * 23.9.2008


BERICHT

über die Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut,
einschließlich der Kinderarmut, in der EU (2008/2034(INI))

Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Berichterstatterin: Gabriele Zimmer

(...)

7. stimmt der Kommission zu, dass die Sozialhilfeniveaus in den meisten Mitgliedstaaten bereits unterhalb der Armutsschwelle liegen; pocht darauf, dass das zentrale Ziel von Einkommensstützungssystemen darin bestehen muss, Menschen aus der Armut zu führen und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen; fordert die Kommission auf, die armutsbekämpfende Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle zu prüfen;

(...)

->Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

[KlBi]

(Beitrag in meinespd.net)

Hi bge-Entusiasten!

Den "Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL)" dessen Bericht Genosse Günter Schwarz hier auf Seite 199 erwähnte findet man in den EU-Homepages:

http://www.europarl.europa.eu/activitie ... &body=EMPL

Dort findet man auch die Mitglieder dieses Ausschusses, darunter einige Genossen aus Deutschland (Sozialdemokraten). Hier mal die Mitglieder des Ausschusses:
http://www.europarl.europa.eu/activitie ... &body=EMPL

Es wäre nun interessant, ob "unsre" Leute in dem Ausschuss von dem Bericht, den sie eigenhändig abgesegnet haben, etwas wissen und wie sie zum Grundeinkommen stehen. Immerhin muß man sich ja fragen, was denn die Kommission prüfen soll, wenn die EU-Parlamentarier in ihren "Heimatländern" mit dem BGE gar nichts zu tun haben wollen. Will man auf diese Weise das Thema entsorgen? Nun, vielleicht kennt jemand den einen oder die andere aus der Mitgliederliste?

Zu erinnern wäre noch an den Anfang unsres verrückt Jahrhunderts, da war es umgekehrt: da hatte eine EU-Kommission (für Landwirtschaft), ich glaube unter Fischler, mal die gesamten EU-Landwirtschaftssubventionen durch die Anzahl derjenigen, für welche diese gedacht sind, der Bauern, dividiert und dabei ein gigantisches "Bauerngehalt" errechnet, Kohle, die kaum ein Bauer jemals gesehen hat. Damals (2001, 2002 ?) wurde dann auch von einem bedingungslosen Bauerneinkommen gesprochen... Na vielleicht weiß jemand was genaueres darüber?


liebe Grüße
Klaus B