Achtung: neuer Termin * neuer Ort
Ansprechpartner:Hallo in die Runde,
der 2. Dienstag war im Januar schon belegt, ich hab deshalb für das
erste Quartal den ERSTEN Dienstag im Monat gebucht, so daß unser
Neujahrstreffen am 6.1. 2009 um 18.00
in der MedienGalerie
Dudenstr. 10
10965 Berlin
stattfindet.
Robert Ulmer (robert.ulmer.at.gmx.de)
siehe auch:
www.grundeinkommen.de
Interessant, interessant!Newsletter-Grundeinkommen] Netzwerk Grundeinkommen Newsletter
Von:
Gesendet: Freitag, 5. September 2008 12:00
An:
Newsletter des Netzwerks Grundeinkommen September 2008
Aktuell
Die Vorbereitungen für die erste internationale „Woche des Grundeinkommens“ vom 15.-21.09. gehen in die heiße Phase. Detaillierte Infos dazu auf www.woche-des-grundeinkommens.org. In Kürze: In bisher 27 Städten in Deutschland, Österreich und der Schweiz sind vielfältige Aktionen geplant: z. B. Kabarett, Radiobeiträge, Podiumsdiskussionen, Workshops, Filmvorführungen, Demonstrationen. Zur Woche gibt es auf der Website Plakatvorlagen zum Ausdrucken.
In diesem Zusammenhang der Hinweis auf ein weiteres Highlight, den dritten deutschsprachigen Grundeinkommens-Kongress in Berlin vom 24.-26. Oktober. Titel „Auf dem Weg zum Grundeinkommen. Bedingungslos und existenzsichernd.“ Mit zahlreichen Prominenten und einer Vielzahl von Workshops. Anmelden kann man sich auf der Seite www.grundeinkommen2008.de, wo es auch Informationen zum Programm gibt.
Debatte
Mindestlohn umstritten: Von linken Befürwortern eines Grundeinkommens wird dieses mit der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn gekoppelt. Wolfgang Storz verfasste dazu aktuell einen Pro-Beitrag in der Zeitschrift Freitag
http://www.freitag.de/2008/31/08310101.php
Sören Kiel vom Hamburger Netzwerk Grundeinkommen argumentiert hier
grundeinkommen-hamburg.de gegen diese Kopplung von BGE und Mindestlohn.
Beide führen damit eine Debatte weiter, die auf der letztjährigen Mitgliederversammlung Herbert Wilkens vom Netzwerk Grundeinkommen und Thomas Loer von der Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung ausfochten. Wie den Kommentaren zum jetzigen Pro-Beitrag zu entnehmen, stößt die Kopplung bei Einigen auf Skepsis. Grundtenor: Wozu braucht es einen gesetzlichen Mindestlohn, wenn durch ein BGE »alle« versorgt sind und Arbeitnehmer gestärkt in Vertragsverhandlungen gehen können?! Ähnlich kritisch zu einer Kopplung äußerte sich Prof. Dr. Wolfgang Oevermann in einer Diskussion mit Daniel Cohn-Bendit, siehe hier
http://www.freitag.de/2008/31/08310101.php
Götz Werner im Interview: Günter Sölken als Sprecher des Netzwerks Grundeinkommen interviewte im August „Zugpferd und Superstar“ der Grundeinkommensbewegung, den dm-Gründer Götz Werner. Das Gespräch kreist um Götz Werners Sonderrolle, aber auch um die Gerechtigkeitsdimension seines Vorschlags eines ausschließlich durch eine Konsumsteuer finanzierten Grundeinkommens. Den Text finden sie hier
www.grundeinkommen.de
Nachrichten aus dem Netzwerk
Mitgliedsbeiträge: Wie auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung in Hannover am 05.07.2008 entschieden und wie hier
www.grundeinkommen.de
zu lesen ist, sollen in Zukunft Mitgliederbeiträge als Regelbeiträge erhoben werden. Die Höhe liegt in der Regel bei 5 Euro im Monat, ermäßigt 3 Euro (auch eine Zahlung nach Selbsteinschätzung ist möglich). Einen Zwang zur Beitragszahlung wird es aber nicht geben. Das entsprechende Formular wird in Kürze auf der Website des Netzwerks bereitgestellt. Da sich das Netzwerk bisher ausschließlich aus Spenden finanziert, wird um Beachtung der Spendenseite:
https://www.grundeinkommen.de/spenden
gebeten. Zu diesem Thema wird es demnächst auch einen eigenen Newsletter geben.
Mitgliederversammlung mit Weichenstellung: Die nächste reguläre Mitgliederversammlung des Netzwerks wirft ihren Schatten voraus. Sie wird am 13./14. Dezember in Köln stattfinden, dann werden die neuen Statuten des Netzwerks endgültig beschlossen. Zugleich werden Wahlen zum neuen Gremium „Netzwerkrat“ stattfinden. Wer dort stimmberechtigt sein möchte, kann hier
https://www.grundeinkommen.de/mitglied-werden
dem Netzwerk beitreten.
Klarstellung
Ein Abschnitt im letzten Newsletter veranlasste Agnes Schubert zu der folgenden Klarstellung:
1. Ich habe mich nie gegen ein existenzsicherndes Grundeinkommen für einzelne Gruppen ausgesprochen - im Gegenteil - , sondern ergänzend dazu in der wichtigsten und entscheidenden Gruppe der Arbeitsfähigen auch ein partielles, also anfangs niedrigeres,Grundeinkommen empfohlen, um große Verwerfungen zu vermeiden.
2. Die angeführten Links geben beide keinen wirklichen Bezug zur Meldung:
www.grundeinkommen.de
Ist eher eine Kompliment an G. Werner bzgl. seiner Ausführungen und eine Empfehlung sie zur Kenntnis zu nehmen. Den mir da wichtigsten Beitrag habe ich besonders erwähnt.
www.grundeinkommen.de
Hier ist für mich kein wirkliches Argument gegen ein partielles BGE zu entdecken. Soll es etwa jenes sein?
" ...Mir einer Höhe von 420 € blieb es sogar noch hinter der als Zwischenschritt auf dem Weg zur Abschaffung gedachten Forderung nach Erhöhung des ALG II auf 500 € zurück. Das Argument, dass ein solcher Betrag zu einer sehr hohen Zahl von Anspruchsberechtigten führen würde, zeigt, dass man sich nicht einmal getraut hat, das Armutsproblem in seiner vollen Dimension anzugehen, viel weniger war diese Mini-Einkommen dazu geeignet, gegenüber den Zumutungen des Arbeitsmarktes auch nein sagen zu können. Das liegt nicht etwa daran, dass die Grünen bge-BefürworterInnen nicht etwas Besseres wollten, sondern dass sie glauben, dass man ein bge verwirklichen könnte, ohne vorher entsprechende gesellschaftliche Kämpfe und Auseinandersetzungen zu führen und Kräfteverhältnisse zu ändern. Deshalb hoffe ich sehr, dass solche Debatten und Modelle im kommenden Bundestagswahlkampf keine Rolle spielen.."
420€ sind zu niedrig für ein volles BGE. Ja und? Es ist also ein *vorerst* partielles! Und nein, es löst nicht die Zumutungen das Arbeitsmarktes und nicht jeder kann gleich "Nein!" sagen. Aber ein paar werden schon damit ihr Verhalten ändern können und einige auch ändern. Und man kann sich und sie so langsam an ein BGE gewöhnen, um es später existenzsichernd zur Verfügung zu stellen.
Die Kritik der "Häppchenmethode" bei Götz Werner: "... Setzt man den Betrag nämlich zunächst sehr vorsichtig an, verringert man zwar die Anpassungsprobleme bei der Neustrukturierung der volkswirtschaftlichen und fiskalischen Zahlungsströme. Aber zugleich wird es, je niedriger man den Betrag wählt, umso schwieriger, von seinem Grundeinkommen auch nur die existentiellsten Grundbedürfnisse zu decken..." greift nur, wenn man das partielle BGE mit Streichung bisheriger Sozialleistungen koppelt wolle und zwar in einer höheren Form, als das des partiellen BGE die Streichung ausgleichen könnte. Dagegen wäre selbstverständlich auch ich. Was aber ist dagegen zu sagen, wenn wir zeitnah etwas einführen, bei dem es keinem der Bedürftigen schlechter geht, aber vorerst wenigstens einigen besser? Also Streichungen von Sozialleistungen höchstens unterhalb des neuen partiellen BGE."
1. Die "Kopplung" des BGE mit weiteren Sonderwünschen (hier Mindestlohn) halte ich für bescheuert. Jeder kann ja unabhängig vom BGE-Netzwerk sich noch für sonst was einsetzen. Aber das sich nun alle BGE-fans anderleuts Steckenpferde aufhalsen sollen ist schon dreist.
2. Agnes Schubert scheint vernünftige Ansichten zu haben. In der Tat übersehen viele "Existenzsicherer", daß das BGE gar nicht hoch genug sein kann um "Bedürftigkeit" restlos auszuschließen. Es wird also bei jeder Höhe immer noch Menschen geben, die aus welchen Gründen auch immer damit nicht klar kommen. Daher muß sich am System faktisch nichts ändern, d.h. wer "bedürftig" ist, muß eben weiterhin Anträge stellen usw. Die Anzahl der Bedürftigen reduziert sich aber erheblich (schon bei 420).
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Zeit: jeder dritte Dienstag im Monat 18:00 Uhr
Ort: Mehrunghof
Gneisenausraße 2a, 10961
in den Räumen der SfE (Schule für Erwachsenenbildung). Die SfE befindet sich im hinteren Hinterhof:
http://www.sfeberlin.de
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