Globales Grundeinkommen jetzt

http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/2275

Liebe Otla

Schöner vernünftiger Beitrag... nur eine spontane Anmerkung. Du schreibst:

> Nehmen wir als erstes die Hartz IV – Empfänger. Da gibt es eine
> Freigrenze – so genau weiß ich die nicht, mir wurden mal ca. 160
> EUR im Monat genannt – ab der das Einkommen auf Hartz IV angerechnet
> wird. Was ist das Ergebnis? Dass nicht wenige Hartz IV-Empfänger
> ankommen und sagen, ja, aber mehr als 160 EUR im Monat darf ich
> nicht verdienen, denn sonst wird mir das abgezogen vom Hartz IV und
> dann habe ich ja nichts davon. Für den Einzelnen wirtschaftlich
> vernünftig: warum soll einer für lau arbeiten? Für die Gesellschaft
> aber widersinnig.

Man "darf" auch 200, 300, 400 oder 500 "dazuverdienen" und das wird nicht voll angerechnet. Das Anrechnen ist ansich auch normal. Im Prinzip ist es ja sowas wie ein "Grundeinkommen". Ähnlich wie bei Minijobs, wird das Einkommen eben aufgestockt.

Das Problem beim Nebenverdienst scheint mir ein gänzlich anderes: man steht "offiziell" dem Arbeitsmarkt zur Verfügung und so kann es sein, daß man einen 1Euro-Job aufgedrückt bekommt und den Nebenverdienst aufgeben kann. Damit werden zig 1000e Menschen in "Unselbstständigkeit" gehalten, da sie ihren "Nebenjob" nicht ausweiten können. Konkrete Beispiele:

a) Nachhilfe. Diese kann man aufgeben, wenn man "plötzlich" einen 1Eurojob machen darf. Oft haben diese 1Eurojobs auch nichts mit der Nebentätigkeit zu tun.

b) Haushaltshilfe, Putzfrauen und -Männer. Ein ähnliches Phänomen: Gute zuverlässige Leute sprechen sich herum und sie bauen einen Kundenstamm auf. Ich kenne einen Fall, wo so jemand plötzlich ein ALGE-Maßnahme aufgedrückt bekam, obwohl er seine Nebentätigkeit angegeben hat. Dabei hätte er seine bisherige Tätigkeit aufgeben müssen. Dagegen haben sich dann die Kunden, alte Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, vehement gewehrt.

Hierzu kommen noch bürokratische Schwierigkeiten: man muß seinen Nebenverdienst ja nachweisen, z.B. gegebenenfalls von einem Nachhilfeschüler sämtliche Daten sammeln, auch dann wenn er nur ein paar Stunden hat. Bei Haushaltshilfe darf der Kunde ellenlange Formulare ausfüllen. Das ganze ist nur formale Schikane, eigentlich völlig überflüssig, denn je mehr man angibt umso mehr wird ja angerechnet. Also gibt eh kaum jemand mehr an als nötig, eher weniger und zwar um diese Bürokratenscheisse einzusparen.

Genau solche und viele ähnliche Fälle sind es doch, welche das bedingungslose Grundeinkommen erfordern. Nur so können Menschen die wollen auch was aufbauen. Erst recht gilt das für "größere" Sachen, Sachen, wo mehrere Bürger beteiligt sind. Als Hass4-Empfänger kann man sich faktisch nicht am Aufbau eines Ladens beteiligen, nicht weil der Verdienst angerechnet wird (was ja normal ist), sondern, weil unklar ist, wie man seinen Nebenverdienst angeben soll und man obendrein plötzlich einen "Einsatzbefehl" für irgendeinen Schwachsinn erhält.


liebe Grüße
Klaus B

Hallo lieber H P!

Erstmal willkommen in dieser Runde. Ich gehe mal davon aus, daß Günter Schwarz sich selbst äußert. Was mir nur spanisch vorkommt, daß Du dir genau einen BGE-Vertreter herauspickst um das ganz Projekt zu "widerlegen". Das funktioniert beim BGE aber nicht, weil dabei sehr unterschiedliche Ansichten und Vorgehensweisen vertreten sind.

Es gibt auch andere Sozialdemokraten, die das BGE von einem anderen Standpunkt aus angehen (wobei auch Günter Schwarz sehr viele verschiedene Aspekte gebracht hat, und du nur auf das für dich zweckmäßige eingehst).
Genossin Otla Pinnow hat in ihrem Blog einen kleinen Artikel verfaßt:
http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/2275

und gestatte mir auch mal, auf meinen Krempel hinzuweisen, u.a.:
http://www.meinespd.net/foren/thema/48905

Was du an Günter Schwarz "kritisierst" ist nicht gänzlich verkehrt, nur eben zu kurz: du nimmst nicht den kompletten Günter Schwarz. In den Zitaten stellt er das BGE "idealistisch" dar, als ein Gebot des Humanismus. Da kann man sich natürlich fragen, warum die Menschen erst heute im Jahre 2008 in wachsender Anzahl und in verschiedenen Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, dL) auf den Trichter kommen, warum nicht schon bei den alten Griechen, den Römern, 1789 in Paris, oder 1848, 1914 (als Alternative zum WW1), 1945 usw.

Ich selbst halte von "Humanismus" zwar sehr viel, von "humanistischer" Propaganda aber rein gar nichts. Mir ist z.B. sonnenklar, daß in unserer Gesellschaft mehrere Millionen Sozialarbeiter, Bürokraten, Bewährungshelfer, Bewerbungstrainer und ähnliche Gestalten existieren die unter Millionen "hilflos" gemachten Bürgern, leben wie die Made im Speck und durchaus am Status Quo grosses existenzielles Interesse haben. Was soll ich allein denen mit "Humanismus" kommen?

liebe Grüße
Klaus B

Hallo JP!

> mittlerweile sind es 2231 Einträge in diesem Zweig und
> nochmal 500 mehr wenn man alle Beiträge zusammenzählt.
>
> Das ist schön und gut. Ich finde es klasse hier pro und contra
> zu hören, aber wirklich realistisch ist das alles nicht.
>
> (...)
>
> Ich kann daher bei dem Thema Grundeinkommen nur achselzuckend
> ziemlich ratlos in die Wäsche schauen. Es ist und bleibt ein Tagtraum!

Hmpf! Kann es sein, daß der Mangel an "Ideen" der Grund für die Leere deiner Gruppe "Zukunftswerkstatt" ist?
http://www.meinespd.net/gruppen/gruppe/1687

Deine "Argumente" sind kaum überzeugend: Weil "diese Regierung" irgendetwas nicht gebacken kriegt, sollen wir Bürger alle Aktivitäten einstellen. Das wundert mich mächtig, da wir doch Genossen einer Partei sind. Wozu eigentlich? Treffen wir uns in unsren Ortgruppen und AGs um dort gemeinsam die Einfallslosigkeit einer Regierung zu bejammern? Und noch "regieren" überall: in den Kommunen, im Land, im Bund und der EU unsere Genossen. Wir sind ein Teil "dieser Regierung". Welche "Tagträume" am Ende realisiert werden, hängt durchaus auch von den SPD-Mitgliedern, speziell den "aktiven" ab.

> Es ist und bleibt ein Tagtraum!

Sicher ist es richtig bei guten Ideen auch die "Machbarkeit" im Auge zu haben. Da ein BGE auf "jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen" hinausläuft ist es unmittelbar mit den "Träumereien" unserer revolutionären Vorfahren, speziell mit den Gründern unserer Partei, verknüft*). Und schon um diese Vorfahren zu würdigen, sollten wir wissen, warum ein BGE 1848 reine Spinnerei und heute im Jahre 2008 durchaus machbar -ja sogar das Gebot der Stunde- sein soll.

Ein nicht unwesentlicher Teil der "Argumente", beschäftigt sich genau mit der Machbarkeit, oder mit der Frage: Traum oder Realität?
Ein gleichmäßiges "pro und contra", so als müßten wir einen Schulaufsatz schreiben, gibt es so nicht. Interessant (auch historisch betrachtet) an dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ja, daß sich an der Höhe des profanen Geldbetrages die ideologischen Geister scheiden.
"Pro und contra" hängen hier wesentlich von der Höhe des BGEs ab. Bei 10.000 Euro/Monat -wenn dies finanzierbar wäre- stellt man sicher, daß ein großer Teil heutiger "Erwerbstätiger" alle Arbeit unmittelbar einstellt. Das Motto wäre hier: "wir" brauchen den ganzen Konsumscheiss nicht. Es reicht "uns" Natur, Bächlein und Rehlein! Nun, solche BGE-Freunde wirst du hier und in der SPD im Allgemeinen kaum finden. Fängt man dagegen mit 400 Eiern an, taugt das Argument, daß dann keiner mehr arbeitet, rein gar nichts. Und bei einem durchschnittlichem real-Grundeinkommen mit Bedingungen (Schikanen, Kontrollen, Bedürftigkeitsnachweiserei usw) von über 700 Euro/Monat für jeden Bürger ("Sozialbudget") fällt es schwer bei Beträgen von 400-800 dauerhaft über Unfinanzierbarkeit zu schwafeln. 800 ist eine Art Reizschwelle, das ist der ideologische Eingang vom Himmel in die Hölle (und umgekehrt). Wer weniger als 800 Euro BGE propagiert hat nicht nur die Finanzierbarkeit, sondern obendrein Kostenersparnis im Auge...

Zusätzlich interessant dürfte auch sein, daß sich die "Träumer" auf mysteriöse Weise vermehren, blöderweise über alle politisch-ideologische Grenzen hinweg. Erst kürzlich hat sich die Junge Union dafür ausgesprochen, sich mit dem "solidarischen Bürgergeld" des CDU-Genossen Althaus genauer zu befassen.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/: ... 51273.html

Das ist kein einsames Licht im dunklen Himmel, ein Strohhalm, an dem wir uns klammern, sondern eher die Spitze eines Eisberges: Bei den Grünen und der dL taucht das BGE mittlerweile auf Parteitagen und in Programmdiskussionen auf. Im Jahre 2004 war mit dem BGE so gut wie nichts los.

Was meinst Du also mit "Tagtraum"?

liebe Grüße
Klaus B

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*) "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen" findet man in:
http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_013.htm
> In einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem
> die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der
> Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit
> verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben,
> sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit
> der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkräfte
> gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums
> voller fließen - erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont
> ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben:
>
> Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!

(Marx, Kritik des Gothaer Programms * Geschrieben von April bis Anfang Mai 1875.)

Mindestlohn, Kombilohn, BGE

Zum Glück wird eine Alternative zum Mindestlohn auch ab und zu genannt. Die Frage lautet also eher: Kombilohn oder Mindestlohn.
Gegen den "Kombilohn" spricht: der jetzt schon unfaire "Wettbewerb" wird noch unfairer. Der eine Betrieb läßt sich Teile seiner Lohnkosten von Vater Staat ersetzen, ein andere, der dasselbe Endprodukt liefert, kennt die Wege zu den volkseigenen Fleischtöpfen nicht so genau, muß unter Umständen seinen Laden dicht machen.

Die Kombilohn-Freunde äußern sich da reichlich verschwommen. Interessant ist natürlich, daß dieses Kombilohn-Modell längerfristig direkt zum "Bedingungslosen Grundeinkommen" führt. Denn wenn jeder Arbeitsplatz vom Staat bezuschusst wird, (ein erheblicher Teil an Arbeitsplätzen wird zu 100% bezuschußt: Beamten, Bürokraten, Volksvertreter usw), Nichtwerwerbstätige von Transferleistungen leben und insgesamt kaum jemand verhungert, erfriert oder verdurstet, kann man sich fragen, warum nicht jeder Bürger einen bestimmten Geldbetrag automatisch erhalten soll, ein Einkommen, das er sich durch übliche Erwerbstätigkeit aufbessert. Ob man, wie heute, als Nichterwerbsloser (z.B. als Student) seine nackte Existenz erantragt, oder sich als Arbeitnehmer einen Lohnzuschuss erbettelt, die Kohle fließt dann so oder so, und warum so ein bürokratisches Gewirr aus Kanälen und Flüssen mit vielen Ablüssen ins Nirvana mitfinanzieren?
Ein BGE wäre lupenreine Marktwirtschaft, weil zumindest die Lohn- und Gehaltsbedingungen annähernd überall gleich wären.

So ein BGE würde auch einen zweiten gravierenden Nachteil des Kombilohns rückstandslos beseitigen. Was sind denn das für Jobs, die zur Zeit bezuschußt werden? In der Regel nichts längerfristiges, mal dies, mal jenes, mal nichts. Und jedesmal muß der Kombilohn erstmal mißmutig beantragt, dann peinlichgenau geprüft und schließlich "großzügig" bewilligt werden. Der Arbeitnehmer (und teilweise auch der Arbeitgeber) ist hier der Doofe, der Angeschissene, der nun in einem fort, neben seiner eigentlichen Arbeit auch noch ein Ich-Büro zur Verwaltung seiner Arbeit unterhalten darf, wobei er fortgesetzt beweisen muß, daß er kein Betrüger ist. Ein solcher Unfug, der zusätzliche Mittel verschlingt, wäre bei einem BGE schlagartig vorbei.

Zum Mindestlohn ist also nicht der Kombilohn die Alternative sondern, wenn schon, ein bedingungsloses Grundeinkommen.

liebe Grüße
Klaus B

Hallo C!

Kleiner Nachtrag zu deinem Statement an Johannes! Ist ja großartig, was du da schreibst. Wenn du keine Ahnung hast (über Althaus und Straubhaar weißt du aber sehr sehr gut bescheidt!) und Günther, Günter und Johannes Einsatz fürs BGE würdigst, warum dann die verächtliche ("nebelhafte Vorstellungen" usw ) Propaganda gegen das BGE?

Auf mich wirkt das wie pure Heuchelei. Ahnungslose Menschen fragen einfach erstmal, bevor sie schon lehrerhaft bescheidt wissen.

Besonders bei einem bedingungslosen Grundeinkommen, welches die ganze Gesellschaft durchaus im "linken" Sinne (alternative ARBEITS- und Lebensformen z.B. *) ziemlich umkrempelt und welches auf "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen" hinausläuft, der (erzwungenen) abhängigen sinnentleerten Beschäftigung diametral entgegenwirkt, sollte man annehmen, daß ein "Linker" sich erstmal genauer damit beschäftigt. Auch von sich aus, ohne daß andere ihn häppchenweise füttern.

Weder Günter, Günther, Johannes, ich oder sonst wer hier in meinespd, behaupten die Weißheit mit Löffeln gefressen zu haben. Das BGE ist ein "Bürgerprojekt", an dem alle Menschen guten Willens teilnehmen können und -wie man sieht- es seit 2004 auch vermehrt tun. Die Voraussetzung ist dafür "guter Wille" und ein halbwegs gesundes Menschenbild.

verwunderte Grüße
Klaus B

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*) es geht nicht darum abhängig und fremdbestimmt zu arbeiten und dann selbstbestimmt zu leben, wie du in deinem letzten Beitrag suggerierst:
> Aber Möglichkeiten Arbeit zu schaffen, die für ein selbstbestimmtes
> Leben auskömmlich ist, sollten unterstützt werden.

Es geht konkret auch um sowas wie GENOSSENSCHAFTEN. Und ein Teil der "Linken" entlarft sich auch hierbei vollständig, durch konsequentes Ignorieren genossenschaftlicher Betriebsstrukturen und Verherrlichung patriarchischer "kapitalistischer" Betriebe (und auch Staatsbetriebe), in denen dann die Bürger ordentlich gegängelt werden.

Im Übrigens scheinst du meine Texte nicht zu begreifen, oder hinterhältig zu entstellen: ich kämpfe nicht gegen sinnvolle "sozialversicherungspflichtige" Arbeitsplätze, sondern gegen das 25 Jahre andauernden Geschwätz darüber. Die Fakten sind, daß allem diesem Geschwätz zum Trotze, diese tollen Arbeitsplätze stetig abnehmen. In der selben Zeit, d.h. über 25 Jahre werden Millionen Menschen täglich und für viel Geld, kontrolliert, schikaniert, geprüft und gegängelt. Und sie werden auch in deiner "Vision" weiterhin gegängelt, schikaniert, kontrolliert... Irgendwann wäre ja mal eine Art Umdenken angesagt.

Hi C!

> ich werfe niemandem Heuchelei oder ähnliches vor.

Tja, ich dir schon. Man spricht von Heuchelei, wenn jemand zu den einen dieses sagt und zu anderen das Gegenteil.

Dem Johannes schreibst du:

> Aber meine Zeit ist begrenzt. Ich mühe mich nicht durch
> hunderte von Beiträgen, die zu 90% aus Wiederholungen, der
> Darstellung von persönlichen Befindlichkeiten, Ausrufen der
> Empörung und Informationsmüll bestehen.

Zwischenbemerkung: Dein Gerede über die Steigerung von 26 Mio auf 27 Mio "sozialversicherungspflichtige" Arbeitsplätze ist demnach brandneu, ja? Nach 25 Jahren Massenarbeitslosigkeit mit Begleitgeschwätz haut das jetzt rein wie eine Bombe!

> Das ist nicht persönlich gemeint.Die Form der Thematisierung
> in Foren bringt das einfach mit sich - aber wie gesagt, ich habe
> weder Zeit noch Lust mich da durchzuquälen.
>
> Schenk mir doch einfach mal eine Brille, die mir den Blick
> schärft und mein Augenmerk auf wirklich interessante, praktisch
> umsetzbare und gut aufbereitete Informationen zu diesem
> Themenkomplex lenkt.

Also ein armer Ahnungsloser, der keine Zeit hat sich zu informieren. Und dann aber:

> Das was ich äußere ist meine Meinung. Und die ist nach
> Recherche und Auseinandersetzung mit vielen anderen dahingehend,
> dass es keine konsensfähiges Modell für das BGE gibt und das
> die Modelle wie sie Althaus und Straubhaar vorschlagen zu
> einer weiteren Verarmung führen.

Also doch schon voll die Ahnung!

Ich interpretiere das mal so, daß du dein Button "mein Herz schlägt links" weiterhin tragen möchtest und daher großväterliches Verständnis für die Spinnereien anderer Genossen hast. Ihr armen Träumer, ihr könnt ja nicht anders! Ich aber habe die großen Visionen der Menschheit!

Ansonsten hast du recht, ich bin mit einigen Wassern gewaschen. Dein Festbeißen an Straubhaar erinnert mich fatal an den Edellinken Professor Rainer Roth, der 2006 ebenfalls das BGE "widerlegt", indem er aus der gesamten BGE-Masse den bösen Straubhaar herausgreift.
http://www.dadabit.de/forum/viewtopic.php?p=63#63

Motto: alles wird wie es bleibt! Auch 2006, wie bereits 1982!

Rainer Roth stört an Straubhaar auch nicht so sehr die Armut, sondern im Gegenteil, daß das "Kapital" die "revolutionäre Masse" kauft und somit Herr Professor seine bisherige Existenzgrundlage verlustig geht. Welch Drama!

Und auch der gut versorgte Professor hat viel Verständnis für linke Spinner, auf deren BGE-Bestrebungen er ansonsten aber mit keinem einzigen Wort eingeht.

BGE = Straubhaar = Scheisse, Basta!

letzte Grüße
Klaus B

Moin!

K M schreibt:

> Deshalb bin ich dafür in der jetzigen Situation alles zu tun was
> geeignet ist die Situation der Menschen zu erleichtern. Es wäre
> sicherlich ein Anfang die 1-Euro-Jobber in sozialversicherungspflichtige
> Arbeitsplätze zu bringen.

Sowas liest man öfter!

Nun, das wäre für die Betreffenden kein Anfang sondern ein auf der Stelle treten ohne Ende! Das gilt z.T. auch für die Ersetzung des Aufstocklohnes durch Normal-Lohn. Wo soll denn da jetzt eine Verbesserung für die Betreffenden sein? Die "Arbeit" ist dieselbe. Und meine "Kritik" geht hier dahin, daß diese "Arbeit" überhaupt nicht näher in Augenschein genommen wird. Was ist das für eine Arbeit? Der Sinn einer Arbeit, der "objektive" wie auch der "subjektiv-empfundene", kann doch nicht ausschließlich darin bestehen, daß Sozialabgaben bezahlt werden, wobei hier ja nicht einmal "neue" Gelder sondern nur volkseigene Gelder über neue Konten und Wege in die Sozialkassen wandern: Ob nun die durch 3-4 Mrd Euro unterstützten Kommunen die Sozialabgaben entrichten, die ARGEN, staatlich subventionierte gemeinnützige Vereine oder der Kaiser von China, was interessiert das denn den "Arbeitnehmer" während seiner Arbeit?
Das einzig Tolle für 800.000-1.000.000 Bürger (von 7-10 Mio) ist, daß man am Ende des Montats eine etwas anders strukturierte Lohn/Gehaltsbescheinigung in den Händen hält, auf der man verfolgen darf, welche Kohle, in welche der vielen Kassen wandert. Ansonsten: Alles wird wie es bleibt!

Und die Umstände, wie es zum "Vertragsabschluß" kommt, spielen ebenfalls keine Rolle? Es ist doch nicht so, daß z.B. die 1Euro-Jobs auf einem "freien" Markt angeboten werden und sich Interessierte bewerben können (die Nachfrage ist meines Wissens größer als das Angebot). Nein, sie werden geheim gehalten und dienen den ARGE-Mitarbeitern dazu mißliebige Personen zu schikanieren. Das ist ein eigenes Kapital, und in meinespd hab ich dazu noch nichts gesucht. Vermutlich gibts auch nichts.

Das wenige, was ich allerdings weiß, reicht dafür aus, daß ich mich auf keinen Fall mit dieser gigantischen Verbesserung an einen Wahlkampfstand der SPD draußen unter die Kreuzberger Bevölkerung stellen werde. Mögen doch die Genossen, mit ihren klaren Visionen, das tun!

Arbeitnehmer, darunter auch Geringverdiener, interessieren sich meiner Ansicht nach primär für drei Sachen: 1) Netto-Lohn (egal von wem) 2) Arbeitsbedingungen (+ Planbarkeit) 3) Umstände, wie es zum Abschluß des Arbeitsvertrages kommt. Das betrifft die "abhängig Beschäftigten", anscheindend der moderne Idealtypus eines freien Bürgers, wie er einigen "Linken" vorschwebt.
Was aber ist mit den vielen (wieviel?) geringverdienenden Selbstständigen?

Ganz abgesehen davon, daß trotz der genialen Erleichterung immer noch Millionen Bürger arbeitslos bleiben werden, wie in den vergangenen 20 Jahren. Ergo: Alles wird wie es bleibt!

Was ist nun verkehrt daran, sich mal was neues zu überlegen? Wozu dieses Affentheater? Wer dazu keinen Bock hat, der muß doch nicht, aber er soll diejenigen die es wollen nicht mit ausgemachten Schwachsinn kommen. Wir sind alle in einer Partei und es gibt zig AGs und Bürger die sich mit irgendwelchen Sachen befassen. Soviel mir aus der Geschichte bekannt ist, haben sich unsre Vorgänger-Genossen weitgehend gegenseitig unterstützt und sich nicht in einem verspießerten Konkurrenzkampf gegenseitig vernichtet.

Wenn Genosse C hier meint, die BGE-Aktivisten würden nebelhafte Vorstellungen verbreiten, und er selbst hätte dagegen klare Vorstellungen, muß er sich nicht wundern, wenn man "persönlich" wird. Ich selbst hab ihn und sein Engagement nur angegriffen, weil er meines (und auch das von Günter und Johannes und vielen anderen) für null und nichtig erklärt. Man kann allerdings auch nicht ausschließen, daß unsre ASCII-Zeichen oft mißverstanden werden. Viele lesen eh nur die Hälfte.

liebe Grüße
Klaus B

Hi!

Erstmal zu Klaus Ernst seinem ulkigen Anti-BGE Text. Danke Martin, daß du uns hier entsprechend versorgst. Daß du die ernst´schen Argumente voll unterschreibst, beweist nur, daß der Teufel in der Not Fliegen futtert. Wenn jemand argumentiert, daß BGE schaffe die Bedingungen zur Einführung der Sharia wird dir das genauso schmecken?

Der Text ist ziemlich alt. "Damals" (so um 2006/2007) hatten die BGE-fans der "die Linken" tatsächlich noch ein BGE von über 1200 im Programm. Der Genosse Klaus Ernst übertreibt natürlich, wenn er von 1600 Euro ausgeht. Damit hat er ein leichtes Spiel um die "linken" BGE-fans zu erschlagen (obwohl es damals auch schon "realistische" Linke gab). Ansonsten läuft es nach demselben Muster, nämlich das BGE als Erfindung böser Neoliberaler hinzustellen und so schon mal viele Menschen schrecklich zu erschrecken. (Ein Schuß, der auch nach hinten losgehen kann.)
Nicht oft genug kann erwähnt werden, daß das BGE in Gestalt eines "Existenzgeldes" bereits 1982 das Licht der Welt erblickt hat und zwar aus den Reihen links-anarchistischer "Erwerbsloser":
http://www.existenzgeld.de/Texte/geschichte.html

Daß Straubhaar ein übler Patron ist, dürfte kaum zu bestreiten sein. Bei Althaus sieht es etwas anders aus (immerhin Ost-CDU). Natürlich unterstellt Genosse Ernst, daß dieser, wie alle Neoliberalen, den Sozialstaat komplett abschaffen möchte. Das ist aber falsch. Wie schon öfter erwähnt: Wer mit BGE nicht klar kommt, kann -wie heute- Mehrbedarf beantragen, das sieht Althaus genauso. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird also die Anzahl der "Bedürftigen" verringern, ein Effekt, der schon bei 200 Euro eintritt. Anderseits wird es selbst bei 10.000 Euro noch "Bedürftige" geben, z.B. Kranke. Von Abschaffung des "Sozialstaates" kann also keine Rede sein (und mutmaßlich nicht mal bei Straubhaar).

Hoch interessant ist die ernst´sche Überschrift:

> Man kann nicht Tausende mit sieben Fischen sättigen

Damit zeigt Klaus Ernst, daß er und die dL offenbar an die eigene Propaganda nicht so recht glauben. Mangels "Fischen" kann also generell nicht von Oben nach unten verteilt werden. Tausende müssen demnach weiterhin darben und einziger Trost ist, daß sie geschwätzige und satte Genossen wählen dürfen.

Der einzig "reale Kern" bei Klaus Ernst ist seine Gewerkschaftspanik. Wie viele "Linke" glaubt er, daß Löhne und Gehälter und auch Sozialabgaben nicht deswegen gezahlt werden, damit die Bürger ein erträgliches Auskommen haben und gegen Krankheit, Notfälle und im Alter versichert sind, nein: solche Sachen werden gezahlt um böse Arbeitgeber zu quälen. Und daher stört ihn mächtig, daß mit steigendem BGE Arbeitgeber weniger zahlen. Dabei ist es doch völlig klar, wenn man beispielsweise schon 2000 Euro/Monat erhält, braucht man -falls man einer "fremdbestimmten" Arbeit nachgeht, vielleicht überhaupt keinen Lohn/Gehalt mehr. Welch ein Horror: Arbeitgeber, die gar nix zahlen!

Insgesamt beschränkt sich der Gewerkschaftler auf Menschen, die für einen Chef arbeiten (müssen). Das ist seine Idealvorstellung vom Menschen (die heute schon nicht mehr so ganz zutrifft). Die alte gewerkschaftliche Vision Betriebe genossenschaftlich zu betreiben ist endgültig ad acta gelegt. Gerade mit einem BGE hätten aber Gewerkschaften "neue" Aufgaben. Wohlmöglich werden sowas dann Konservative und Neoliberale wiederentdecken und damit unsre Genossen schrecklich erschrecken?

liebe Grüße
Klaus B

Lieber Alexander...

> Lassen wir es dabei. Die Streiter für das BGE brauchen mich
> nicht und ich will ihnen keine Steine in den Weg legen.

Achso, du wolltest "uns" eine Freude bereiten. Das kannst Du dir tatsächlich schenken, weil es bei dem Grundeinkommen (wie auch bei anderen Polititprojekten) mehr um ganz andere geht als um "uns".

Leute, die das BGE grundsätzlich begrüßen, suchen übrigens selber Antworten auf ihre eigenen Fragen und auf die Fragen die andere haben. Daher findet man derzeit auch viel mehr Antworten als Fragen. "Wir" regen hier eigentlich nur zum "eigenen" Nachdenken und Erforschen an. Nur Bürger, die mit dem BGE nichts anzufangen wissen, suchen Haare in der Suppe oder gehen von "Zahlen" aus, die weit und breit niemand vertritt:

> Ein BGE von durchschnittlich 1000 € pro Kopf der Bevölkerung
> würde bei 82 Millionen Menschen knapp 1 Billion Umverteilung
> pro Jahr bedeuten, die in den 700 Mrd.

Toll, und bei 10.000 Euro wären es 10 Billionen, bei 100 euro dagegen nur 100 Milliarden. Was willst du uns damit demonstrieren?


"Früher" (2006/2007) gab es tatsächlich viele BGE-fans (der harte Kern), der von 1200 Euro redete. (Der Milliardär Götz Werner war noch großzügiger).
Das hat viele andere, wie z.B. mich nicht vom Grundeinkommen abgehalten, im Gegenteil. Da die Finanzierung nun einmal das entscheidende Problem ist (ansonsten fänd ich 10.000 euro optimal), sind wir schon mit weniger einverstanden. Hauptsache es geht in die richtige Richtung.
Ich speziell plädiere für einen Anfang von 0 Euro und erstmal ein Konto für alle. So ein Konto kann man dann unter Beibehaltung des realexistierenden Systems schrittweise auffüllen. Währenddessen läßt sich dann auch das real Sichtbare ändern, Gesetze ändern, Behörden zusammenlegen usw.
Man muß also nicht erst einen neuen Staat entwerfen mit komplett neuen Gesetzen auf allen denkbaren Gebieten (Familienrecht, Erbrecht, Steuerrecht usw).

Genau das scheint aber ja dein Hobby zu sein: eine neuer Staat mit neuen Gesetzen, entworfen von drei Mennekes an einem Stammtisch in Hintertupfingen, die das ganze dann 82.000.000 Bürgern zum Abnicken vorlegen möchten:

http://grundgesetz-aktivierer.de/index.php

Schönes Hobby! Sorry hier gibt es grundsätzliche Unterschiede: Ich z.B. befasse mich gerne DIREKT mit der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen. Gesetze, Staat usw ändern sich dann zwangsläufig. Man kann dann notfalls auch nachhelfen. Daß man erstmal -ohne irgendein einziges praktisches Problem, sei es die "Massenarbeitslosigkeit", sei es der Nahostkonflikt, seies es Vorgänge in Ulan-Ude, in New York, China, Afrika usw zu kennen, für die Menschheit erstmal ein geniales Gesetzeswerk schafft, halte ich für eine ausgemachte Kinderei.

liebe Grüße
Klaus B

Kleine Privatinitiativen

Im Internet gibt es Kommunikations-Plattformen, ähnlich wie meinespd, wo sich viele Bürger versammeln. Man kann blogs, Fotogalerien und anderes erstellen und nach seinen Interessen passende Leute finden. In manchen solchen Einrichtungen werden auch Treffen draußen in der bösen Welt unterstützt. Eine solche Möglichkeit ist beispielsweise groops.de in der es eine kleine berliner bge-Interessiertengruppe gibt:
http://www.groops.de/bedingungsloses-gr ... er-alle-ja
Diese Gruppe ist auch deswegen interessant, weil sich darin zufällig einige Teilnehmer von hier darin befinden (Günter, Johannes, Klaus).

Eine weitere erwähnenswerte Plattform ist blog.de
Dort gibt es meines Wissens (noch) keine Gruppe, dafür interessante Mitglieder. Eine betreibt den blog:
http://grundeinkommenbedingungslos.blog.de

Ein anderer Bürger hat kürzlich Namibia besucht und speziell das Grundeinkommens-Experiment in Otjivero inspiziert. Er hat darüber eine Reportage (mit Fotos) geschrieben, so viel ich bisher weiss, die einzige so ausführliche und anschauliche Arbeit über das Namibia-Projekt:
http://markus-lobis.blog.de/2008/07/19/ ... en-4471172


.

Hallo Freunde

auch Grüne unterstützen die Petition, wie man dem Forenbeitrag:
https://epetitionen.bundestag.de/index. ... 04#msg4104
entnehmen kann.

> Liebe Susanne Wiest,
> zu viele meinen noch, Arbeit ist etwas, zu dem man
> gezwungen werden muss. Zu viele meinen noch,
> man arbeite für Geld.
>
> (...)
>
> Lass uns von unten beginnen, wir haben in Schleswig-Holstein
> eine BI gegründet (www.bge-sh.de). 2-3 Jahre die Idee
> verbreiten, überparteilich. In unserer BI sind Leute von den
> Grünen, der Linken und der CDU !!
>
> (...)
>
> Viele Grüße!
> Arfst Wagner (Die Grünen - Kreis Schleswig-Flensburg)

Über die erwähnte Bürgerinitiatve:
http://www.bge-sh.de/de.html
liest man

> Am Sonntag, den 19.10.2008 hat sich im Rio-Reiser-Haus,
> Fresenhagen (Nordfriesland) die BürgerInnen-Initiative
> bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein
> gegründet. Über 50 Befürworter der Idee des bedingungslosen
> Grundeinkommens versammelten sich zu einem intensiven
> Arbeitstreffen, in dem sich die Initiative die Verbreitung der Idee
> des bedingungslosen Grundeinkommens in Schleswig-Holstein
> zum Ziel gesetzt hat. Neben zahlreichen Einzelpersonen
> gehören auch Mitglieder verschiedener Parteien dazu.
> Vertreten waren die Grünen, die Linken, die Grüne Jugend und
> die Violetten. Die CDA/CDU hatte Grußworte geschickt und
> eine Zusammenarbeit angeboten.

Interessanterweise sind anscheinend keine Sozialdemokraten dabei. Schäm! Schäm!

Allerdings haben etliche Sozialdemokraten die Petition unterschrieben, viele von hier, dem meinespd. Auch Leute, die zwar in meinespd sind, sich aber im bge-Forum kaum oder gar nicht blicken lassen. Ob die Petition nun sinnvoll ist oder gar schädlich, spielt keine Rolle, einen kleinen Erfolg haben allein wir hier und zwar sowohl die Plattform meinespd (von wo aus unübersehbar Wirkungungen nach draußen gehen) als auch unser bge-Forum innerhalb dieser Plattform. Und natürlich findet man im Umfeld der Petition, bei den Unterzeichnern viele interessante Personen und einzelinitiativen, wie die oben erwähnte zur Zeit sozialdemokraten-freie Bürgerinitiative.

liebe Grüße
Klaus B

Hallo!

Die Petition wird zwar vom Netzwerk Grundeinkommen nicht unterstützt, wobei die Frage wäre, inwiefern ein "neutrales" Organ, wo sich so viele verschiedene und auch gegensätzliche Geister organiseren, eine Einzelaktion unterstützen kann oder auch nicht, wie auch immer, nach einigen Nachfragen wird jetzt über die Petition informiert:

https://www.grundeinkommen.de/07/01/200 ... ommen.html

liebe Grüße
Klaus B

Ich denke auch, daß es ein guter und unspektakulärer Anfang wäre die ganzen Kindergeldarten durch ein einfaches unbürokratisches bedingungsloses Kindergeld zu ersetzen. Man müßte mal errechnen, bzw herausbekommen wieviel zur Zeit für Kinder gezahlt wird (Kindergeld, Kinderfreibetrag usw) und das durch die Anzahl der Kinder teilen. Das wäre dann schonmal ein Anhaltspunkt für ein solches Kindergeld ohne großes Gemetzel.

> Ich halte es auch für besser, wenn der Staat möglichst
> viele Leistungen kostenlos anbietet, denn dies käme den
> Kindern am besten direkt zu Gute.

Eine uralte "Idee" von mir war auch mal, alles zur Existenz notwendige auf Nulltarif umzustellen: frei Wohnen, frei Essen, frei Bilden, frei Kleiden, freie Medizin, frei Fahren und freier Internetanschluß. Dann braucht man zur Existenz überhaupt kein Geld mehr. Für alles weitere geht man wie heute arbeiten (Geld verdienen).

Mittels BGE oder in dem Falle Kindergeld, "staatlicher" Organisation und bürgerlichem Engagement können viele Sachen kostenlos werden. Das Kindergeld (BGE) ist eben notwendig, damit man unabhängig ist und nicht warten muß, bis irgendwer irgendwann irgendwas macht. 20 Eltern mit Kindergeld ausgestattet können notfalls auch selbst eine Kita organisieren. Wenn die Kommune (der "Staat") das konstruktiv (und finanziell) unterstützt, hat die Gesellschaft (also wir alle) auch Einfluß darauf, daß halbwegs "normale" Bürger herangezogen werden. Hier geht es auch darum diversen Diskriminierungserscheinungen entgegenzuwirken.

liebe Grüße
Klaus B

Hallo Björn!

Erstmal Willkommen im neuen Jahr, in meinespd und in unsrem bge-Forum. Du hast dir ja schon einige Gedanken zum Grundeinkommen gemacht.

> Warum? Weil Freisetzung eines ungeheuerlichen Produktivitäts-
> und Kreativitätspotentials innerhalb der Bevölkerung.

Genau das finde ich auch sehr wesentlich. Wie groß dieses von Bürokratie, geschürten Existenzängsten und diversen realen Zwängen (bei Hass4-Empfängern z.B. der Zwang zu hause zu hocken und auf Einfälle gutbezahlter Fallmanager zu warten) Produktivität- und Kreativitätspotential ist, machen schon einfache Zahlen deutlich. Z.B. sind "offiziell" von 82 Mio Bürgern gerade mal 39 Mio "erwerbstätig". Dabei versteht "man" unter "erwerbstätig":

> Erwerbstätige sind Personen im Alter von 15 Jahren und mehr,
> die im Berichtszeitraum wenigstens eine Stunde für Lohn oder
> sonstiges Entgelt irgendeiner beruflichen Tätigkeit nachgehen
> bzw. in einem Arbeitsverhältnis stehen (Arbeitnehmer einschl.
> Soldaten und Soldatinnen sowie mithelfende Familienangehörige),
> selbstständig ein Gewerbe oder eine Landwirtschaft betreiben
> oder einen freien Beruf ausüben.

(Seite 77, Statistisches Jahrbuch 2008)
VORSICHT: grosse pdf-Datei:
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/ ... y=file.pdf

Also Menschen ab 15, die ein Stunde in der Woche (!!!) entsprechend tätig sind. Also auch ein grosser Teil der "Erwerbstätigen" wird "nebenbei" noch von Bürokratie und Schikaneapparat "begleitet", d.h. an der freien Enwicklung (Bildung) und Betätigung behindert.

Und der große Rest?

> propagierten niedrigeren Varianten dienen lediglich dazu,
> im Vgl. zu den jetzigen Kosten des sozialen Sicherungssystems
> Kosten zu sparen.

Na ja davon würde ich mich jetzt nicht abschrecken lassen. Wenn Gefängnisse demontiert werden, weil sie zu teuer sind (was sie übrigens sind), um so besser. Kostenersparnis bringt ein BGE nun einmal, weil ja massig Bürokratie, Millionen und Abermillionen Aktenordner dazugehörende Aktenordnerschränke und Gebäude überflüssig werden...
Viele bge-Freunde sind für den Anfang schon mal mit einem bge "glücklich", bei dem ein bereits heute finanziertes "Grundeinkommen" OHNE BEDINGUNGEN ausgezahlt wird.

> Was behindert die Einführung sowie die Diskussion
> um ein bedingsloses Grundeinkommen? Das etablierte
> Menschenbild des homo oeconomicus: Angst,
> nicht-arbeitende Menschen lebten auf Kosten
> der Gemeinschaft.

Als jemand, der schon mit recht vielen Bürgern entsprechend diskutiert hat, kann ich dazu kein "Vorurteil" abgeben. Normalbegabte Menschen mit einer Portion guten Willen lassen sich recht schnell von dieser Idee infizieren. Das Problem ist dabei "nur", daß gute Ideen sich nicht von selbst realisieren. Auch in der SPD mehren sich ja bge-Befürworter. Und hier ginge es darum -der sichere aber mühsame Weg- von den unteren Abteilungen bzw Ortsvereinen aus, dieses BGE zügig ins Parteiprogramm zu befördern.
Ansonsten kann ich nur immer raten: statt sich Gedanken über den "Gegner" zu machen, wie der wohl denkt und wie bescheuert der wohl sein muß usw, unter die Menschen zu treten und mit dem "Gegner" direkt zu verhandeln. Erstaunlich ist z.B, daß linksorientierte "Arbeitslosen"-Organisationen, d.h. direkt Betroffene, mitunter die größten Schwierigkeiten mit dem Grundeinkommen haben:
http://www.elo-forum.org/grundeinkommen.


liebe Grüße
Klaus B

Lieber Björn!

Mir ist nicht ganz klar, worauf du hinauswillst.

> Deinen Optimismus kann ich dennoch nicht ganz teilen.
> Sicherlich lässt sich kein Pauschalurteil über die potentielle
> Akzeptanz des BGE in breiten Gesellschaftsschichten fällen,
> und das direkte Bürgergespräch mag gewisse Vorurteile
> widerlegen.

Du mußt ja meinen Optimismus ja nicht teilen. Und umgekehrt kann ich deinen Pessimismus (in Deinem Alter?) schlecht teilen. Er hätte zur Konsequenz, daß ich meinespd und vielleicht auch die SPD verlassen würde und ebenfalls NIX mache. Wozu soll das denn gut sein? Dann warten 82 Mio politikmüde Bundesbürger vor der Glotze bis die Welt endlich untergeht, und alle haben recht gehabt, oder wie?

An "guten" Ideen war in der Menschengeschichte bisher noch kein Mangel. Da mußt du gar nicht mit Fromm kommen. Mangel bestand und besteht immer an genügend "Optimisten", an Leuten, welche sich mit der Realisierung von "guten" Ideen befassen.

Und was das bge betrifft, kann ich deinen Pessimismus wirklich nicht teilen, weil ich z.B. schon als attac-Mitglied im Jahre 2002/2003 mit dem Thema zu tun hatte und damals keine Sau weit und breit wußte um was es geht. Auch später 2006, wo es besser aussah, gab es schon Umfragen und ePetitonen zum Thema, woran sich im Laufe von Monaten vielleicht 200 Leute beteiligten.

Das sieht jetzt im Jahre 2009 etwas anders aus:
https://epetitionen.bundestag.de/index. ... ition=1422

Obwohl viele bge-fans mit der Petition nicht einverstanden sind und unser "Netzwerk Grundeinkommen" damit ursprünglich nichts zu tun haben wollte,
https://www.grundeinkommen.de/10/01/200 ... omment-771
sind im Laufe von nur zwei Wochen mehr als 400 Unterzeichner zusammengekommen. Relativ zu anderen Petitionen ist das schon gar nicht so schlecht.

Erinnern möchte ich an voriges Jahr September, als ich, so wie du hier recht ahnungslos hineingeriet (ich hatte aus pessimistischen Gründen meine Aktivitäten bis dahin gänzlich eingestellt) und gerade die erste bge-Demo (in Berlin) im Gespräch war:

http://marxistischliberal.blogspot.com/ ... m-bge.html

Also erzähl mir nichts von Aussichtslosigkeit! Überleg dir lieber, ob und was du selber tun könntest um die Sache voranzutreiben!

liebe Grüße
Klaus B