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mal nachhaken....Soziale Absicherung
Die Altparteien reden seit Jahrzehnten darüber, daß die soziale Hängematte abgeschafft werden muß. Aufgrund leerer Kassen kürzen sie im Bereich der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe jetzt laufend. Aber auch hier gibt es keine grundsätzlichen Änderungen am alten kostenintensiven und ungerechten System, sondern nur Flickschusterei. Um zu einer bezahlbaren und gerechten sozialen Absicherung zu kommen, müssen aber neue Wege beschritten werden.
Warum?
Ein soziales Sicherungssystem muß sozial sein und es muß Sicherheit bieten. Beides tut unser jetziges System nur unzureichend. Es fördert insbesondere die, die intelligent genug sind, um sich erfolgreich vor der Arbeit zu drücken oder mit Schwarzarbeit dazuverdienen. Diejenigen, die wirklich auf die Unterstützung durch die Gesellschaft angewiesen sind, können ihre bestehenden Rechtsansprüche dagegen nicht durchsetzen und verzichten aus falscher Bescheidenheit oder weil sie ihren Verwaltern einfach unterlegen sind, lieber auf die Ansprüche, die ihnen nach dem Gesetz zustehen.
Unser Ziel ist eine einheitliche steuerfinanzierte Grundsicherung für alle Bereiche des Lebens. Die Ursache für eine soziale Notlage darf dabei letztlich überhaupt keine Rolle spielen. Entscheidend ist nur die Frage, ob ein sozialer Notfall vorliegt und wie dieser unter Mitwirkung des Betroffenen möglichst schnell und effektiv wieder beendet werden kann.
Die Ansprüche müssen genau wie die Steuern nach ganz einfachen Regeln gestaltet werden. Es muß lediglich festgelegt werden, was ein Erwachsener und was ein Kind in verschiedenem Alter mindestens braucht, um im Rahmen des festgelegten Mindeststandards überleben zu können. Diese Ansprüche ersetzen sowohl Arbeitslosengeld als auch Arbeitlosenhilfe und Sozialhilfe und die gesetzliche Krankenkasse. Sie müssen auf Bundesebene und einheitlich gezahlt werden. Damit entfallen jegliche Sonderregelungen und jede Menge Verwaltungsaufwand und die Lohnnebenkosten.
Zusätzlich zu dieser steuerfinanzierten Grundsicherung kann man dann eine private Lebensstandardversicherung schaffen, die es jedem ermöglicht, als Versicherungsleistung in Notlagen soviel Kredit zu bekommen, daß man seinen Lebensstandard nur nach und nach in vernünftigen Schritten abbauen muß. So bekommt jeder die Chance, durch persönlichen Einsatz eine möglichst rasche Beendigung der Notlage herbeizuführen und seine vorher erarbeitete Altersvorsorge zu erhalten.
Durch den völligen Wegfall der Lohnnebenkosten kann ein Arbeitgeber diese Lebensstandardversicherung und die private Rente auf freiwilliger Basis als zusätzliche Lohn- oder Gehaltskomponente mitfinanzieren. Diese Komponente kann erfolgsabhängig gezahlt werden und sowohl die Leistung des einzelnen Arbeitnehmers als auch die Verbundenheit mit dem Unternehmen und den gemeinsamen Erfolg fördern.