Aktivitäten im November 2010

[KlBi]

Das Grundeinkommen bekommt Beine . . .
Anfang November 2010 gibt es in Berlin einige "Aktionen" zum Grundeinkommen. Und zwar wandern am 6.11.10 Internetspaziergänger und andere auf realen Straßen, man feiert am 7.11. und am 8.11.10 in Sophiensälen und sitzt schließlich am 8.11.10 im Petitionsausschuß um bei einer Anhörung zum Grundeinkommen dabeizusein.

Zur Erinnerung: Im Januar und Februar 2009 lief eine bge-ePetition mit der Forderung:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen ... das bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen.

Trotz des Schreibfehlers und vieler anderer Fachsimpelbedenken haben diese Petition 52.973 Bürger und Bürgerinnen mitgezeichnet. Darüber hinaus dürften noch etliche Menschen auf postalischem Wege (auch nach Ablauf der ePetition) diese Petition unterstützt haben. Obwohl die "Frist" 50.000 Stimmen in drei Wochen nicht erreicht wurde (die 50.000 kamen erst nach 6 Wochen zusammen) und der Petitionsausschuß (PA) daher gar nicht "verpflichtet" ist, eine öffentliche Anhörung zu organisieren, gibt es eine solche Anhörung. Ein Grund dafür ist vermutlich, daß sich in allen Parteien bge-Arbeitskreise formiert haben. Ein weiterer dürfte sein, daß wir es mit einer wachsenden "Bewegung" zu tun haben, an der Volksvertreter, Medien und manches andere nicht mehr vorbeikommen. Der eigentliche Anlaß besteht sicherlich darin, daß sich das "Sozialsystem" (Hass 4 & co) seit über 30 Jahren Massenarbeitslosigkeit in ein scheinbar ewiges Versuchsfeld für Flickschuster und Flickschusterinnen verwandelt hat.

Was läuft, feiert und sitzt und wann?
1. Die Anhörung zum Grundeinkommen . . .
. . . im PA ist öffentlich. Das bedeutet, "jeder" kann an ihr teilnehmen. Aufgrund eines wachsenden Interesses sind schon mehrmals die Räumlichkeiten geändert worden. Die Anhörung selbst findet statt:
Am Montag, 08.11.2010 in der Zeit von 13.00 bis 16.00 Uhr

Zur Zeit erhält man folgende email (bei email-Anmeldung):
Ihre Anmeldung wird bestätigt. Bitte teilen Sie noch Ihr Geburtsdatum mit. Aufgrund der starken Besucheranfrage möchte ich darauf hinweisen, dass es keine Sitzplatzreservierungen gibt. Es wird ein zusätzlicher Sitzungssaal bereitgestellt für eine Live-Übertragung.
Einlass für Besucher: Sitzungssaal: ca. 12.30 Uhr
Sitzungssaal: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Raum 3101 oder Veranstaltungsfoyer)

Falls sich doch noch was ändert und auch sonstige Infos zu dieser Anhörung, erhält man bei der Hauptpetentin Susanne Wiest auf ihrem blog
http://grundeinkommenimbundestag.blogspot.com

2. Ein Zweitagefest mit vielen Veranstaltungen . . .
. . . gibt es in den Sophiensälen. Hier kann man das Programm studieren:
http://www.grundeinkommen-dasfest.de/programm.html
Im Anschluß wandert man zur öffentlichen bge-Anhörung. Dieses Fest/Treffen findet statt
am Sonntag, 7.11. und Montag, 8.11.2010

3. Demo für das Bedingungslose Grundeinkommen
Am Samstag, 6.11.2010 findet eine bge-Demo (auch aus Anlaß der öffentlichen bge-Anhörung) statt. Demostart ist 5 vor 12 (11:55 Uhr) am Brandenburger Tor. Hier der konkrete Ablauf:
http://www.global-change-now.de/unternimm/ablauf.php


Zusächliche Hinweise
Zentrale Stellen im Internet, wo man alle Infos erhält, eventuell auch auf Fragen Antworten findet, Kontakte usw, sind neben den bereits erwähnten HP's:
http://www.facebook.com/bedingungsloses.grundeinkommen

Für Informationen, wie immer:
http://www.archiv-grundeinkommen.de

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[KlBi]

www.politik-sind-wir.de
hartz.info
www.forum.attac.de
forum.piratenpartei.de
www.bge-forum.de
www.chefduzen.de
www.kiffertalk.de
www.empfindsam.de

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perestroika.foren-city.de
www.dadabit.de/forum
marxistischliberal.blogspot.com

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Weitere Infos zum langen bge-Wochenende in Berlin

Hier ein kleiner ➞ Pressespiegel zum Thema. Die großen Zeitungen sind nicht dabei. Vielleicht kommt kurzfristig etwas - zum Wochenende hin.

Veranstaltungen am WE in Berlin rund ums Thema ➞ archiv-grundeinkommen.de

Dort wurde auch ein kleines Schmankerl u.a. für Gäste der Stadt mitangeführt, die viel herumfahren wollen oder müssen ➞ s-bahn-berlin.de

Entschuldigungsleistungen - Für Gelegenheitsfahrer [und zur Unterstützung des BGE-Fest/Demo-Wochenendes; ]
Darin: "...
Sonderregelung an allen Wochenenden im November und Dezember - Einzelfahrausweis (2,10 Euro) gilt als Tageskarte
Ergänzung: Preis gilt für Bereich AB = gesamtes Stadtgebiet
(...)

Zur Anhörung am 8.11.32
http://www.bundestag.de/dokumente/texta ... petitionen

[KlBi]

Also über Foren zur wirken scheint inzwischen nicht mehr so viel zu bringen.

In politik-fuer-wir. . .
. . .ist zwar alles klar, aber es scheint (inzwischen?) ein ziemlich "rechtes" Forum zu sein. Verschwörungstheorien, Antisemitismus usw. Die Athmosphäre ist nicht sehr freundlich.

In empfindsam.de. . .
. . .hab ich meinen Betrag entfernt, weil es in dem 9-Seiten langen thread überhaupt nicht um das threadthema ging.

[KlBi]

So, die erste Runde, d. h. die Demo, ist gelaufen. Hier eine erste Zeitungsmeldung:
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell ... ommen.html

Für ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ haben am Sonnabend nach Veranstalterangaben rund 2.000 Mitglieder der Berliner Piratenpartei und Vertreter anderer Bündnisse demonstriert. Neben Transparenten mit Aufschriften wie „Sicherheit statt Angst„ trugen viele der Demonstranten goldene Kronen aus Papier. Diese sollten symbolisieren, dass in einer „Volksdemokratie jeder Bürger ein König ist“, wie der Pressesprecher der Berliner Piraten, Philipp Magalski, sagte. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen sei das wichtigste Gebot des Grundgesetzes, fügte er hinzu. Ein Mensch könne aber nur dann in Würde leben, „wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und seine gesellschaftliche Teilhabe möglich ist“.

Solange ein Grundeinkommen an Bedingungen geknüpft sei, werde „der Bürger zum Bittsteller“ gemacht, betonte das Vorstandsmitglied der Berliner Piraten, Axel Kistner. Ein „Datenstriptease“ wie bei Hartz IV sei unwürdig.

Die Demonstranten zogen mit mehreren Wagen und Musik vom Brandenburger Tor über die Straße Unter den Linden, die Friedrichstraße und die Ebertstraße wieder dorthin zurück, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. Zu Zwischenfällen kam es nach Polizeiangaben nicht.
(...)

Die Piraten waren zwar recht zahlreich vertreten, es waren natürlich noch andere dort (im Artikel nicht erwähnt), z. B. die Violetten und natürlich viele "Parteilose" und Mitglieder diverser bge-Inis. Anscheindend nicht anwesend waren die bge-AGs anderer Parteien (die Linke, Grüne, oder gar CDU, FDP), allenfalls einzelne Mitglieder. Offenkundig wurde die Demo nicht von der gesamte "bge-Szene" unterstützt, ein eigenes Thema.

Auch eine Verbindung mit Erwerbslosen-Initiativen oder gar Sozialverbänden scheint es nicht so richtig zu geben. Für meinen Geschmack konzentriert "man" sich dort zu sehr auf 50 Euro mehr Schmerzensgeld, anstatt sich mal mit den entwürdigenden Bedingungen befassen, ob die eigentlich sein müssen.

Wer unbedingt Fotos sehen will: ich hab eine kleine Serie in Facebook verstaut:
http://www.facebook.com/album.php?aid=2 ... 828&ref=mf

Morgen am 7.11. geht es dann weiter mit dem "Fest", d.h. mit zahlreichen Veranstaltungen, siehe ersten Artikel. Wichtig ist vor allem aber der Montag (8.11.), die Anhörung im Petitionsausschuss. Wieviele Leute da hinmarschieren ist unbekannt. Es müssen aber wohl schon einige sein, weil die Räumlichkeiten mehrmals geändert wurden. Nun werden keine Anmeldungen mehr angenommen, der "Rest" darf sich mit einer Life-Übertragung begnügen. Genaueres bitte selbst erforschen (facebook und archiv-grundeinkommen siehe links oben).

[KlBi]

Weitere Fotos von Tolga Cerci:
http://www.facebook.com/album.php?aid=2 ... =575871563

von Babs Henn
http://www.facebook.com/album.php?aid=2 ... 4335132394

Thomas Bräutigam
http://www.facebook.com/photos.php?id=100000955371681

Zusammenstellung diverser Fotos:
http://www.youtube.com/watch?v=tVI3yqibZcI