> Betreff: PRESSEERKLÄRUNG: Martin Behrsings Spaltpilz gegen "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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> Sehr geehrte Kolleginnen,
> sehr geehrte Kollegen,
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> PRESSEERKLÄRUNG
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> Bravo, Herr Bersing!
> Hartz IV-Betroffene spalten! Dann sind die für die Politiker keine
> Gefahr mehr!
> Womit hat der SPD-Chef sich eigentlich ein teures Geschenk von
> Arbeitslosen verdient ?
>
> Hartz4-Plattform ist erschrocken, dass nun auch noch der selbst
> ernannte “Vertreter” eines so genannten
> “Erwerbslosen-Forums Deutschland”- in wessen Namen auch immer -
> Millionen Hartz IV-Entwürdigte am
> 2. Januar gegen einander aufbringen will - statt gemeinsam die
> Politik in die Pflicht zu nehmen.
> “So macht der allein vertretungsberechtigte “Retter” des Hartz
> IV-Problems die menschenunwürdige
> Lebenssituation von Millionen Hartz IV-Geplagten in der Mainzer
> Residenz von “König Kurt” auch noch
> hoffähig”, stellt Brigitte Vallenthin fest.
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> Der Vorstand der Hartz4-Plattform Wiesbaden - e.V. in Gründung – ist
> empört über die unsäglichen Machenschaften des selbst ernannten
> “Vertreters” eines so genannten ”Erwerbslosen Forum Deutschland”. Der
> hatte jüngst mit einem “offenen Brief” die Hartz4-Plattform und
> insbesondere ihre Vorstandsmitglieder Henrico Frank und Brigitte
> Vallenthin per Distanzierung von der Kundgebung in Mainz wieder
> ausgeladen, nachdem er vorher einen Redebeitrag zur gegenseitigen
> Unterstützung mit ihnen verabredet hatte. Im Hintergrund hatte er
> zusätzlich mit zahllosen Telefonversuchen – an deren Beantwortung
> Frank kein Interesse hatte – sowie ungeniert und massiv über
> Mittelsmänner in der Wiesbadener Szene versucht, die beiden
> Plattform-Vorstände auseinander zu bringen, um Frank für seine
> Interessen zu gewinnen. In seinem Internet-Forum “Bersing gegen
> Vallenthin” soll er sogar die Fortsetzung einer Flut von Kritik und Fragen nach seiner Legitimation mittlerweile durch Stopp neuer Beiträge unterbunden haben.
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> “Welchem Menschen in diesem Lande, der unter den unvorstellbaren
> Schikanen von Amts wegen und quälenden Prozessen durch Hartz IV
> leidet, ist damit gedient, dass Bersing nun auch noch Zwietracht unter
> denen sät, die die Hartz IV-Erfinder-Partei SPD nicht einmal vor
> Ausgrenzung aus der Gesellschaft, Perspektivlosigkeit und
> Ungerechtigkeit schützt,” bedauert die Plattform-Vorsitzende.
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> Wer sich nun aber noch bundesweit aufbläht und der seit einem halben
> Jahr erfolgreich unbequemen Wiesbadener Gruppe Missmanagement zulasten
> der Arbeitslosen vorwirft, müsse sich dann doch selber fragen lassen,
> welcher Teufel ihn geritten hat, dem “Verdienstvollen Sozialreformer”
> Beck ein pompöses Geschenk zu überbringen, statt das Geld dafür unter
> den angereisten Menschen zu verteilen, damit die von ihrem spärlichen
> 345 €-Monatseinkommen nicht auch noch die Fahrt nach Mainz alleine
> zahlen müssen. ”Aber vielleicht meint der Vertreter des “Erwerbslosen
> Forum Deutschland” ja tatsächlich, dass sich der SPD-Vorsitzende für
> seinen “glaubwürdigen” Einsatz um eine gerechte Sozialpolitik ein
> pompöses Präsent seiner “Untertanen” verdient hat
> - nämlich einen antiken Rasierstuhl?” fragt der Hartz4-Plattform-Vorstand.
> Und ergänzt: “Wir finden, dass sich eher die Hartz IV-Berechtigten ein
> Geschenk verdient hätten – beispielsweise eines zu Weihnachten,
> Geburtstag oder Familienfesten, wo ihr staatlich verordnetes Budget
> lediglich “schwarze Löcher” vorsieht.”
>
> “Hinter den Kulissen dieses Schmierentheaters,” weiß Brigitte
> Vallenthin, “verbirgt sich in Wahrheit ein planvolles
> Ablenkungsmanöver mit dem Interesse, eine öffentliche Diskussion über
> die unterschiedlichen politischen Ziele zu vermeiden, die das
> Erwerbslosen Forum und die Hartz4-Plattform verfolgen. Wir setzen uns
> satzungsgemäß und kompromisslos für eine wirkliche gesellschaftliche
> Reform und Abschaffung von Hartz IV ein, nämlich das “Bedingungslose
> Grundeinkommen”. Das bietet die einzige Chance, dass auch Menschen
> ohne Lohnarbeit ihre Grundrechte auf “freie Entfaltung der
> Persönlichkeit”, “informationelle Freiheit” und “Menschenwürde” wieder
> zurück gegeben werden. Was das Forum mit “Grundsicherung” fordert ist
> ist in Wahrheit: “weiter so mit Hartz IV !” und allen damit
> verbundenen Erniedrigungen und Demütigungen. Die 155 € mehr sind nur
> eine Verschlimmbesserung. Das größte Problem an Hartz IV ist weniger
> das geringe Geld – das ist natürlich zu wenig für Leben in Würde. Viel
> schlimmer aber noch sind die Entwürdigungen, Ausgrenzungen, Schikanen
> und Rechtsstreitigkeiten, die die Betroffenen täglich aus der Sozialbehörde heraus erleiden müssen.”
>
> Dass sich hinter Bersings Aktionismus gewerkschaftliche Interessen
> verbergen kann Vallenthin nur vermuten. Die haben jüngst unter
> Mitgliedern gegen das “Bedingungslose Grundeinkommen” abgestimmt.
> Hinter vorgehaltener Hand hörte man aus den Versammlungen, dass offen
> mit andernfalls weiterem Mitgliederschwund argumentiert wurde.
> Redeverbote seitens des DGB zumindest sind der Plattform-Vorsitzenden
> nichts Neues: Schon zum ersten Mai war sie in Wiesbaden zunächst als
> Rednerin eingeladen worden; – nachdem sie allerdings nicht bereit war,
> auf Kritik an dem diskreditierenden Umgang von Sachbearbeitern in der
> Sozialbehörde mit ihren “Kunden” zu verzichten, weil diese Gewerkschaftsmitglieder seien, wurde sie flugs wieder ausgeladen.
>
> Auch Vorstandsmitglied Henrico Frank hat so seine Erfahrungen mit der
> verdi-Mitgliedschaft gemacht. Die haben mir offiziell wegen 12,50 €
> gekündigt. Ich gehe aber davon aus, dass der wahre Grund meine
> unangepasste Position für “Bedingungsloses Grundeinkommen” war. In
> unserer Wiesbadener verdi-Gruppe “drohte” nämlich ein
> Abstimmungsergebnis, das zugunsten des “Bedingungslosen Grundeinkommens ausgefallen wäre.”
>
> Zu Ihrer Information: Bis spätestens 2. Januar können Sie sich auf
>
www.hartz4-plattform.de über die Arbeit der Hartz4-Plattform informieren.
> Wir bemühen uns, dass Sie darauf noch vorher zugreifen können, und
> werden Sie aktuell über die Online-Schaltung informieren.
>
> Wir bedanken uns für Ihre Berichterstattung und stehen für weitere
> Fragen gerne zur Verfügung
>
> Brigitte Vallenthin
> Presse
> Hartz4-Plattform
> keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!